Allgemeine Geschäftsbedingungen für die Nutzung von webpuzzle.de - Stand 10.04.2007 | ||||||||||||||||||||||
Mit der Anmeldung in der Lounge oder einem Download akzeptieren
Sie die aufgeführten Geschäftsbedingungen. Diese werden damit
Vertragsbestandteil.
Im Rahmen einer bestehenden Geschäftsverbindung haben unsere
allgemeinen Geschäftsbedingungen auch dann Gültigkeit, wenn bei
einem einzelnen Geschäft nicht gesondert darauf verwiesen wird.
Für alle Kunden von webpuzzle.de gelten ausschließlich diese
allgemeinen Geschäftsbedingungen, auch wenn die Nutzung oder
der Zugriff von außerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.
Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht
akzeptiert.
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1. Gegenstand des Vertrags |
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2. Zugang/Vertragsschluss 2.1.
Der Zugang zur Nutzung der Lounge setzt die Anmeldung
voraus. Hierbei kann der Kunde ein von ihm selbst gewähltes
Passwort und Nicknamen verwenden. Mit der Anmeldung erkennt
der Kunde die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen
an. Mit der Anmeldung entsteht ein Vertragsverhältnis
zwischen webpuzzle.de und dem angemeldeten Kunden, das sich
nach den Regelungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen
richtet.
2.2.
Mit der Nutzung eines kostenpflichtigen Dienstes geht der
angemeldete Kunde ein weiteres, von der Anmeldung getrenntes
Vertragsverhältnis mit webpuzzle.de ein. Der Kunde wird vor
Abschluss dieses Vertragsverhältnisses über den jeweiligen
kostenpflichtigen Dienst und die Zahlungsbedingungen informiert.
2.3.
Der Kunde sichert dem Betreiber zu, dass seine bei der Anmeldung
sowie ggf. beim Kaufvorgang angegebenen Daten der Wahrheit
entsprechen.
2.4.
Die anfallenden Kosten der kostenpflichtigen Dienste und
die Zahlungsweise werden bei den jeweiligen kostenpflichtigen
Diensten erklärt. Der Betreiber haftet nicht für irrtümlich
falsch ausgezeichnete Preise.
2.5.
Der Betreiber hat das Recht, den Zugang eines Kunden zu
sperren, der das System rechtswidrig und/oder unter Verstoß
der in diesen allgemeinen Geschäftsbedingungen festgeschriebenen
Pflichten nutzt. Die Sperrung eines Zugangs ändert nichts an der
Zahlungspflicht für in Auftrag gegebene Leistungen. Bereits an
den Betreiber gezahltes Entgelt wird nicht rückerstattet,
sondern als pauschale Gebühr für die Bearbeitung des
Vertragsverstoßes einbehalten.
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3. Leistungsumfang 3.1.
webpuzzle.de bietet ein Teil seiner Spiele als
kostenpflichigen Download an. Die Spiele unterliegen
einem Coyright und können auf einer privaten oder auch
geschäftlich genutzten Webseite veröffentlicht werden,
wobei die Nutzungsrechte beachtet werden müssen.
3.1.1.
Der Programmcode unterliegt einem Copyright. Der Programmcode
darf nicht verändert oder Auszugsweise in anderen Programmen
verwendet werden.
3.1.2.
Die benutzten Sound- und Grafikdateien können bei den
Javaspiele auf eine individuelle Anpassung der Website
geändert werden. Ein Nutzungsrechte Dritter auf die
verwendeten Sound- und Grafikdateien ist unwahrscheinlich,
jedoch nicht ganz auszuschließen.
3.1.3.
Die Onlinespiele dürfen sowohl auf einer privaten als auch
kommerziell genutzten Website präsentiert werden, solange
das Onlinespiel als solches nicht kommerziell genutzt wird.
Eine kommerzielle Nutzung wäre z.B. eine kostenpflichtige
Freischaltung der Onlinespiele oder die Einbindung von Motiven
(Puzzle) gegen Bezahlung. Eine solche Nutzung bedarf der
schriftlichen Zustimmung des Urhebers.
3.1.4.
Das Programm darf nicht kopiert und an Dritte weiter gegeben
werden. Insbesondere die Freigabe als Download ist untersagt.
3.1.5.
Der Erwerb des Programms erlaubt die Nutzung auf einer
Internetpräsentation. Eine Mehrfachnutzung auf verschiedenen
Webseiten muß gesondert angefragt werden.
3.1.6.
Der Autor übernimmt keinerlei Haftung für das einwandfreie
funktionieren der Programme. Der Autor ist nicht haftbar für
eventuelle Schäden die durch diese Programme direkt oder
indirekt verursacht werden.
3.1.7.
Die Nutzung der HighScore-Funktion setzt einen Server voraus,
der PHP-Scripte unterstützt. Da die PHP-Script auf einen,
für uns fremden Server läuft, können wir keine Garantie für
eine einwandfreie Funktion geben. Bei Rückfragen oder Problemen
zur Installation der HighScore-Liste steht unser Support zur
Verfügung.
3.2.
Im GameArea stehen die Spiele von webpuzzle.de ohne
Anmeldung anonym zur Verfügung. Im Gamearea besteht kein Anspruch des Besuchers
auf Teilnahme an den Ranglisten und Forum. Wir behalten uns das Recht vor,
die Teilnahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.3.
Für die WebPuzzle Lounge, Rätsel Öounge und Turnier Lounge ist eine kostenlose
Anmeldung notwendig. In den Lounge Bereichen besteht kein Anspruch des Besuchers
auf Teilnahme an den Ranglisten und Forum. Wir behalten uns das Recht vor,
die Teilnahme ohne Angabe von Gründen zu verweigern.
3.4.
Die Puzzle Lounge ist kostenpflichtig und erfordert eine
vorhergehende Anmeldung. Die verwendeten
Puzzle-Motive unterliegen einem Copyright.
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4. Datennutzung, Datenweitergabe und Datenweitervermittlung 4.1.
Der Schutz und die Sicherheit aller Kundendaten ist
webpuzzle.de ein besonderes Anliegen. webpuzzle.de
verpflichtet sich daher, beim Betrieb seines Service die
gesetzlichen Datenschutzbestimmungen, insbesondere das
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Gesetz über den
Datenschutz bei Telediensten (TDDSG), zu beachten.
4.2.
Zur Erbringung der Dienstleistung des Betreibers ist es
notwendig, dass der Betreiber die ihm anvertrauten
personenbezogenen Daten unter Beachtung der
Datenschutzbedingungen erhebt, speichert, verarbeitet und
nutzt. Dies erfolgt nur, wenn der Kunde der Erhebung,
Speicherung, Verarbeitung und Nutzung der bei der
Inanspruchnahme der Dienste anfallenden und zu deren
Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten durch den
Betreiber oder durch vom Betreiber beauftragte Unternehmen
durch Bestätigung der allgemeinen Geschäftsbedingungen
zustimmt. Diese Zustimmung wird vom Betreiber protokolliert.
4.3.
Wir greifen auf Drittanbieter zurück, um Anzeigen zu schalten, wenn Sie
unsere Website besuchen. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise
Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse,
E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und
anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet
werden können, die Sie interessieren.
4.4.
Der Kunde kann jederzeit sein Einverständnis bezüglich der
Speicherung seiner personenbezogenen Daten widerrufen oder
die Berichtigung von über ihn beim Betreiber gespeicherten
Daten verlangen. Der Kunde ist ebenfalls jederzeit berechtigt,
seine Zustimmung zur Erhebung und Speicherung von weiteren
freiwilligen Daten durch den Betreiber zu widerrufen.
Hierzu genügt eine E-Mail. Im Falle des Widerrufs der
Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten
kann der Betreiber für den jeweiligen Kunden keine Dienste
mehr erbringen.
4.5.
Der Kunde ist berechtigt, jederzeit die zu seiner Person gespeicherten
personenbezogenen Daten unentgeltlich beim Betreiber einzusehen.
Diese Auskunft wird schriftlich erteilt. Das Auskunftsersuchen
ist unter Beifügung einer Personalausweiskopie schriftlich an
webpuzzle.de, Reinheimer Str.27, 64846 Groß-Zimmern zu richten.
4.6.
Dem Kunden ist weiterhin bekannt, dass der Datenschutz bei
Datenübertragungen im Internet nach dem derzeitigen Stand der
Technik noch nicht umfassend gewährleistet werden kann. Der
Kunde trägt insofern für die Sicherheit der von ihm ins
Internet übermittelten Daten selbst Sorge.
4.7.
Der Betreiber ist berechtigt, jedoch nicht verpflichtet, vom
Kunden erstellte Texte, hochgeladene Fotos bzw. Grafikdateien
auf ihre Vereinbarkeit mit geltendem Recht sowie diesen
Geschäftsbedingungen zu überprüfen und - falls erforderlich -
die jeweiligen Inhalte zu ändern oder zu entfernen.
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5. Kündigungsrecht 5.1.
Die Teilnahme an der kostenpflichtigen Puzzle Lounge endet mit dem Ablauf der erworbenen Laufzeit
und wird nicht automatisch verlängert. Die Spieldaten werden
nach zwei Jahren ohne Aktivitäten in dem jeweiligen Lounge gelöscht.
Der Kunde hat jederzeit das Recht, den Vertrag mit sofortiger Wirkung
zu kündigen. Der Kunde ist jedoch in diesem Fall verpflichtet,
von ihm noch nicht gezahltes Entgelt für von ihm veranlasste
Leistungen an den Betreiber zu zahlen. Der Kunde verzichtet
mit Kündigung auf die Nutzung von noch nicht in Anspruch
genommenen kostenpflichtigen Diensten und hat kein Recht
auf eine Rückerstattung des bereits an den Betreiber
gezahlten Entgelts.
5.2.
Online erfolgt die Kündigung wirksam durch Betätigung
des Links "Profil löschen".
5.3.
Der Betreiber ist jederzeit berechtigt, die angebotenen
Dienstleistungen ganz oder teilweise einzustellen.
5.4.
Kunden, die zum Zeitpunkt der Einstellung der Leistungen
durch den Betreiber einen bezahlten, noch nicht
aufgebrauchten Leistungsanspruch (Guthaben) für diese
Leistung haben, erhalten eine anteilige Rückerstattung
des noch nicht aufgebrauchten Leistungsanspruchs (Guthabens).
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6. Haftung des Betreibers 6.1.
Der Betreiber kann weder für falsche Angaben in den
Anmeldungen der Kunden verantwortlich gemacht werden
noch für technisch begründete Übertragungsverzögerungen
oder Ausfälle.
6.2.
Der Betreiber übernimmt überdies keine Haftung für den
eventuellen Missbrauch von Informationen. Es ist möglich,
dass Kunden den Service von webpuzzle.de trotz Verbot in
unzulässiger oder gesetzwidriger Weise nutzen. Für eine
solche unzulässige oder gesetzwidrige Nutzung ist jede
Haftung des Betreibers ausgeschlossen. Der Betreiber
haftet auch nicht dafür, dass Angaben und Informationen,
die die Kunden selbst Dritten zugänglich gemacht haben,
von diesen missbraucht werden.
6.3.
Der Betreiber gewährleistet nicht den jederzeitigen
ordnungsgemäßen Betrieb bzw. die ununterbrochene Nutzbarkeit
bzw. Erreichbarkeit des Service. Insbesondere haftet der
Betreiber nicht für Störungen der Qualität des Zugangs zum
Service aufgrund höherer Gewalt oder aufgrund von Ereignissen,
die der Betreiber nicht zu vertreten hat. Ferner haftet der
Betreiber nicht für die unbefugte Kenntniserlangung Dritter
von persönlichen Daten von Kunden.
6.4.
Für Schäden, die nicht aufgrund der vorgenannten Ursachen eintreten,
haftet der Betreiber nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit
seiner Organe, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen und nur soweit,
als er im Verhältnis zu anderen Ursachen an der Entstehung des
Schadens mitgewirkt hat.
6.5.
Eine Haftung für einfache Fahrlässigkeit kommt nur bei Verletzung
wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) in Betracht,
wobei die Haftung auf den vorhersehbaren und unmittelbar
entstehenden Schaden beschränkt ist.
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7. Verantwortlichkeit und Pflichten des Kunden 7.1.
Der Kunde ist für den Inhalt seiner Anmeldung und damit für
die Informationen, die er über sich bereitstellt, allein
verantwortlich. Der Kunde versichert, dass die angegebenen
Daten der Wahrheit entsprechen und ihn persönlich beschreiben.
Vorsätzlich und/oder in betrügerischer Absicht gemachte
Falschangaben können zivilrechtliche Schritte nach sich ziehen.
Dies führt zudem zu einer sofortigen Vertragsauflösung. Der
Vergütungsanspruch des Betreibers bleibt unberührt.
7.2.
Der Kunde verpflichtet sich, den Betreiber schadlos von
jeglicher Art von Klagen, Schäden, Verlusten oder Forderungen
zu halten, die durch seine Anmeldung und/oder Teilnahme bei
diesem Service entstehen könnten. Insbesondere verpflichtet
sich der Kunde, den Betreiber von jeglicher Haftung und von
allen Verpflichtungen, Aufwendungen und Ansprüchen
freizustellen, die sich aus Schäden wegen übler Nachrede,
Beleidigung, Verletzung von Persönlichkeitsrechten, wegen des
Ausfalls von Dienstleistungen für andere Kunden, einem Verstoß
gegen diese Geschäftsbedingungen, wegen der Verletzung von
Immaterialgütern oder sonstiger Rechte ergeben.
7.3.
Ferner verpflichtet sich jeder Kunde, den Service nicht
missbräuchlich zu nutzen, insbesondere: 7.4.
Die Nichtbeachtung einer der genannten Verhaltensverpflichtungen
kann sowohl zu einer sofortigen Kündigung der
Nutzungsvereinbarung führen als auch zivil- und strafrechtliche
Folgen für den Kunden selbst haben. Der Betreiber behält sich
insbesondere das Recht vor, den Kunden von seinem Service
auszuschließen, falls durch den Kunden bei der Anmeldung oder
Nutzung des Service nach Auffassung des Betreibers
sittenwidrige, obszöne oder rechts-/linksradikale Inhalte
oder Fotos verbreitet werden sollten.
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8. Nutzungs- und Urheberrechte |
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9. Gerichtsstand und anwendbares Recht |
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10. Einwendungen |
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11. Widerrufsrecht, Ausschluss des Widerrufsrechts |
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12. Sonstiges 12.1.
Der Betreiber ist berechtigt, dritte Dienstleister und
Erfüllungsgehilfen mit der Erbringung von Teilen oder
des ganzen Leistungsspektrums zu beauftragen, sofern
für den Kunden hierdurch keine Nachteile entstehen.
12.2.
Der Betreiber ist berechtigt, die Geschäftsbedingungen zu
ändern und dem jeweils geltenden Recht anzupassen.
Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden dem
Kunden per E-Mail mitgeteilt. Hierzu ist statt der
Beifügung des kompletten Textes ein Verweis auf die
Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar
ist, hinreichend. Sollte solchen Änderungen nicht innerhalb
von 14 Tagen ab Zugang der Mitteilung widersprochen werden,
gelten diese als angenommen und haben für den Kunden ab dem
Tag des Fristablaufs Geltung, sofern der Kunde in der
Mitteilung auf diese Rechtsfolge seines Schweigens
hingewiesen wird. Änderungen der Vertragslaufzeitregelungen
erfordern, sofern sie längere Laufzeiten vorsehen, die
ausdrückliche Zustimmung des Kunden.
12.3.
Sollte eine Bestimmung des Vertrags oder der AGB
unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag
unvollständig sein, so wird der Vertrag in seinem
übrigen Inhalt davon nicht berührt.
12.4.
Im Rahmen des Vertragsschlusses erfolgt keine automatische
Speicherung des Vertragstextes seitens des Betreibers. Der
Kunde ist deshalb angehalten, den zum Zeitpunkt des
Vertragsschlusses jeweils gültigen, auf der Website des
Betreibers zugänglichen Vertragstext auf seiner Festplatte
zu speichern oder auf andere Weise zu archivieren.
12.5.
Verantwortlich für den Inhalt des Service ist webpuzzle.de,
Reinheimer Straße 27, 64846 Groß-Zimmern, diese vertreten
durch ihren Inhaber Henry Bernstein.
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